Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) für alle Verträge, die Verbraucher oder Unternehmer als Kunden (nachfolgend „Du“ oder der „Kunde“) mit der Spoks Bike Repair GmbH, Thomasstrasse 75, 12053 Berlin, Handelsregister Berlin-Charlottenburg HRB 264223 B (nachfolgend „Spoks“ oder „wir“) über Reparatur- oder sonstige Serviceleistungen abschließen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, die Parteien haben die Einbeziehung ausdrücklich vereinbart.

Auftragserteilung

Sofern nicht anders angegeben, können Reparatur- und Service Aufträge für Fahrräder und andere Auftragsgegenstände (im Folgenden „Auftragsgegenstände“) über unsere Webseite (https://www.spoks.de/) oder in den von Spoks betriebenen Werkstätten aufgegeben werden. Alle auf der Webseite und in unseren Werkstätten aufgeführten Angebote sind freibleibend und kein Angebot im Rechtssinne. 

Wenn Du auf der Webseite die erforderlichen Angaben zu dem Auftragsgegenstand gemacht hast, die gewünschte (Reparatur-)Leistung oder Ware ausgewählt hast, den gewünschten Abgabetermin gewählt hast, das Kästchen „AGB akzeptieren“ angeklickt und den Auftrag durch das Klicken des Buttons „zahlungspflichtig beauftragen“ an uns abgeschickt hast, unterbreitest Du uns ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die von Dir ausgewählten (Reparatur-)Leistungen. Vor dem Absenden kannst du die ausgewählten Leistungen jederzeit ändern.

Nach Eingang Deines Auftrages erhältst Du von uns eine automatisch generierte Zusammenfassung deines Auftrages einschließlich des voraussichtlichen Fertigstellungstermins. Dies ist eine unverbindliche Eingangsbestätigung, damit Du weißt, dass Dein Auftrag angekommen ist und welche Leistung Du ausgewählt hast. Erst mit unserer Auftragsbestätigung oder dem Beginn mit der Ausführung der Leistung durch Spoks kommt zwischen uns ein rechtsverbindlicher Vertrag zustande.

Die genannten Liefer- oder Fertigstellungstermine sind unverbindlich, soweit im Einzelfall nicht ausdrücklich etwas abweichendes vereinbart wurde.

Mit der Absendung des Auftrages und/oder Deiner Registrierung auf unserer Webseite versicherst Du, dass alle darin enthaltenen Angaben, insbesondere Name, E-Mail-Adresse und Zahlungsinformationen wahrheitsgemäß sind. Alle Änderungen musst Du uns unverzüglich mitteilen.

Preisangaben & Auftragsanpassung

Bei dem im Auftrag genannten, voraussichtlichen Endpreis handelt es sich um einen unverbindlichen Kostenvoranschlag auf Grundlage der aktuellen Preisliste, die im Rahmen der Auftragserteilung einsehbar ist (verfügbar außerdem auf unserer Webseite und in den Spoks Werkstätten). 

Ergibt sich nach Ablieferung des Auftragsgegenstands in der Spoks Werkstatt, dass der dem Auftrag zugrunde gelegte unverbindliche Kostenvoranschlag von Spoks voraussichtlich wesentlich überschritten wird, werden wir Dir das unverzüglich per E-Mail unter Übersendung eines neuen Kostenvoranschlags mitteilen. Du hast dann über die Webseite die Möglichkeit, den Auftrag unter Berücksichtigung des angepassten Kostenvoranschlages neu zu erteilen oder den Auftrag zu stornieren. 

Im Falle einer Stornierung können wir einen der bereits geleisteten Arbeit entsprechenden Teil der Vergütung und Ersatz der in der Vergütung nicht inbegriffenen Auslagen verlangen. Für die Abholung des Auftragsgegenstandes gelten in diesem Fall die Ziffern 3.5, 3.7 und 3.8 entsprechend.

Als wesentliche Überschreitung der veranschlagten Kosten gilt in der Regel eine Überschreitung von mehr als 10%.

Eine im Ausnahmefall verbindliche Preisangabe ist entweder im Angebot als solche bezeichnet, oder muss von den Parteien im Einzelfall vereinbart werden. Spoks ist an verbindliche Kostenvoranschläge bis zum Ablauf von 3 Wochen gebunden.

Spoks gibt neben den Preisangaben auch die jeweils anfallende Umsatzsteuer an.

Ablieferung, Abnahme & Abholung des Auftragsgegenstandes

Damit wir die von Dir gewünschten Leistungen erbringen können, musst Du den Auftragsgegenstand zu dem von dir gewählten Abgabetermin in der von dir gewählten Spoks Werkstatt abliefern. Bis zur Ablieferung des Auftragsgegenstands in der Spoks Werkstatt kannst du Deinen Auftrag jederzeit kostenfrei stornieren.

Nachdem der Auftragsgegenstand in unserer Spoks Werkstatt abgeliefert wurde, erhältst Du von uns eine E-Mailbestätigung über die Abgabe.

Wird der Auftragsgegenstand zu Abgabetermin nicht in der Spoks Werkstatt abgeliefert, erhältst Du automatisch einen neuen Termin zugewiesen. Diesen kannst du über die Webseite noch individuell anpassen.

Wird auch der zweite Abgabetermin nicht wahrgenommen, behält sich Spoks vor, den Auftrag zu stornieren.

Nach Fertigstellung des Auftrages erhältst Du unsere Fertigstellungsanzeige und Rechnung per E-Mail. Du bist verpflichtet, den Auftragsgegenstand binnen 1 Woche nach Zugang der E-Mail mit unserer Fertigstellungsanzeige abzuholen. Bei Reparaturarbeiten, die innerhalb eines Arbeitstages ausgeführt werden, verkürzt sich diese Frist auf 2 Werktage. im Falle der Nichtabnahme kann Spoks von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen.

Die Abnahme erfolgt in der jeweils ausgewählten Spoks Werkstatt, soweit nichts anderes vereinbart ist.

Im Falle eines Abnahmeverzugs des Kunden kann Spoks die ortsübliche Aufbewahrungsgebühr berechnen. Der Auftragsgegenstand kann in diesem Fall nach unserem Ermessen auch anderweitig aufbewahrt werden. Kosten und Gefahren der Aufbewahrung gehen zu Lasten des Kunden.

Im Falle eines Abnahmeverzuges von über einem Kalenderjahr behalten wir uns vor, den Auftragsgegenstand zu entsorgen und die Kosten hierfür dem Kunden in Rechnung zu stellen.

Rechnung & Bezahlung

Die Rechnung für die von Spoks erbrachten Leistungen erhältst du mit der Fertigstellungsanzeige per E-Mail.

In der Rechnung weisen wir die einzelnen Preisbestandteile (Arbeitsleistung, verwendete Ersatzteile und Materialien) sowie Umsatzsteuer jeweils gesondert aus.

Die von Spoks übersandte Rechnung ist bei Abnahme und Abholung des Auftragsgegenstands und Aushändigung bzw. Übersendung der Rechnung zur Zahlung fällig, spätestens jedoch innerhalb 1 Woche nach Übersendung der Fertigstellungsanzeige und Rechnung an den Kunden.

Du kannst Deine Rechnung online über die Webseite per Lastschrifteinzug oder Kreditkarte bezahlen. Alternativ kannst Du auch vor Ort in der Spoks Werkstatt bargeldlos mittels Kredit- oder EC-Karte bezahlen.

Eine Berichtigung der Rechnung durch Spoks sowie eine Beanstandung seitens des Kunden muss spätestens 6 Wochen nach Zugang der Rechnung erfolgen.

Gegen Ansprüche von Spoks kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten ist oder ein rechtkräftiger Titel vorliegt. Hiervon ausgenommen sind Gegenforderungen des Kunden aus demselben Auftrag. Ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

Spoks behält sich das Recht vor, im Einzelfall eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen.

Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz zu erheben (§ 247 BGB). Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt uns vorbehalten.

Erweitertes Pfandrecht

Spoks steht wegen der Forderungen gegen den Kunden aus dem Auftrag ein vertragliches Pfandrecht an den aufgrund des Auftrages in unseren Besitz gelangten Gegenständen zu.

Das vertragliche Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Arbeiten, Ersatzteillieferungen und sonstigen Leistungen geltend gemacht werden, soweit sie mit dem Auftragsgegenstand in Zusammenhang stehen. Für sonstige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung gilt das vertragliche Pfandrecht nur, soweit diese unbestritten sind oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt und der Auftragsgegenstand dem Kunden gehört.

Sachmängelhaftung

Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln verjähren in einem Jahr ab Abnahme des Auftragsgegenstandes. Nimmt der Kunde den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels ab, stehen ihm Sachmängelansprüche nur zu, wenn er sich diese bei Abnahme vorbehält.

Ist Gegenstand des Auftrags die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen und ist der Kunde ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, verjähren Ansprüche des Kunden wegen Sachmängeln in einem Jahr ab Ablieferung. Für andere Kunden (Verbraucher) gelten in diesem Fall die gesetzlichen Bestimmungen.

Hat Spoks nach den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haftet Spoks mit folgenden Beschränkungen:

Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, etwa solcher, die der Auftrag Spoks gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Auftrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Diese Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt.

Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungshaftung und Betriebsangehörigen von Spoks für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

Die vorstehenden Ziffern 6.1, 6.2 und 6.3 gelten nicht für Schäden, die auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung von Pflichten von Spoks, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Unabhängig vom Verschulden von Spoks bleibt eine etwaige Haftung von Spoks bei arglistigem Verschweigen des Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.

Soll eine Mängelbeseitigung durchgeführt werden, gilt Folgendes:

Ansprüche wegen Sachmängeln hat der Kunde direkt bei Spoks geltend zu machen; bei mündlichen Anzeigen händigt Spoks dem Kunden eine schriftliche Bestätigung über den Eingang der Anzeige aus.

Wird der Auftragsgegenstand wegen eines Sachmangels betriebsunfähig, kann sich der Kunde mit vorheriger Zustimmung durch uns an eine andere Fahrradwerkstatt (Meisterbetrieb) wenden. In diesem Fall hat der Kunde in den Auftragsschein aufnehmen zu lassen, dass es sich um die Durchführung einer Mängelbeseitigung von Spoks handelt und dass ausgebaute Teile während einer angemessenen Frist zur Verfügung zu halten sind. Spoks ist zur Erstattung der dem Kunden nachweislich entstandenen Reparaturkosten verpflichtet.

Im Falle der Nachbesserung kann der Kunde für die zur Mängelbeseitigung eingebauten Teile bis zum Ablauf der Verjährungsfrist des Auftragsgegenstandes Sachmängelansprüche aufgrund des Auftrags geltend machen. Ersetzte Teile werden Eigentum von Spoks.

Haftung für sonstige Schäden

Die Haftung für den Verlust von Geld und Wertsachen jeglicher Art, die nicht ausdrücklich in Verwahrung genommen sind, ist. ausgeschlossen.

Sonstige Ansprüche des Kunden, die nicht in Abschnitt 6 geregelt sind, verjähren in der regelmäßigen Verjährungsfrist.

Für Schadensersatzansprühe gegen Spoks gelten die Regelungen in Abschnitt 6, Ziffer 6.3, 6.4 und 6.5 entsprechend.

Eigentumsvorbehalt

Soweit eingebaute Zubehör-, Ersatzteile und sonstige Materialien nicht wesentliche Bestandteile des Auftragsgegenstandes geworden sind, behält sich Spoks das Eigentum daran bis zur vollständigen und unanfechtbaren Bezahlung vor.

Gutscheine

Soweit Spoks Gutscheine anbietet, können diese für den Kauf von Waren bzw. die Bezahlung von (Reparatur-)Leistungen bei uns eingelöst werden. Sie können jedoch nicht für den Kauf weiterer Gutscheine verwendet werden. 

Das Guthaben eines Gutscheins ist in Euro und wird nicht verzinst. Eine Barablösung ist nicht möglich. Ebenso wenig kann ein Gutschein nachträglich, nach Aufgabe eines Auftrages verrechnet werden.

Elektronische Gutscheine werden als pdf ausgestellt.

Soweit nicht abweichend auf dem Gutschein geregelt, sind Gutscheine von Spoks übertragbar und 2 Jahre ab dem Datum der Ausstellung gültig. Das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Gutscheinen ist nicht gestattet. Bei Verlust, Entwendung oder Unlesbarkeit von Gutscheinen sowie bei Schreibfehlern in der E-Mail-Adresse des Gutscheinempfängers übernehmen wir keine Haftung und können den Gutschein nicht ersetzen.

Datenschutz

Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten unserer Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der bei uns online abrufbaren Datenschutzerklärung Du erhältst jederzeit Auskunft über die zu Deiner Person gespeicherten Daten.

Du stimmst zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation mit Dir in elektronischer Form erfolgt.

Schlussbestimmungen

Auf Verträge zwischen Spoks und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Auftragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Vorgangs nicht mehr abgerufen werden. Du kannst Deine Auftragsdaten aber unmittelbar nach dem Absenden des jeweiligen Auftrages ausdrucken.

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz von Spoks.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

Du hast das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns (Spoks Bike Repair GmbH, Anschrift und, soweit verfügbar Telefonnummer, Faxnummer und E-Mail-Adresse) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn Du diesen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hast Du verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hast Du uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Du uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtest, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Du dazu Deine ausdrückliche Zustimmung gegeben hast und gleichzeitig Deine Kenntnis davon bestätigt hast, dass Du Dein Widerrufsrecht bei

vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlierst.

Muster-Widerrufsformular

An die Spoks Bike Repair GmbH, Thomasstrasse 75, 12053 Berlin, Telefon: 01724360976, E-Mail: info@spoks.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes bitte streichen